Patentverletzung

Inhaltsangabe:

Die weltwirtschaftliche Entwicklung aus den letzten Jahrzehnten zeichnet sich durch ein enormes wirtschaftliches Wachstum, das sich zu einer der wichtigsten Determinanten des gesellschaftliches Wohlstands entwickelt hat. Wettbewerb und Innovation sind u.a. die Hauptantriebskräfte dieses Wachstums. In diesem Zusammenhang ist es von großer Bedeutung einen Weg zu finden die neue Erfindungen zu schützen. Der gewerbliche Rechtschutz baut nämlich die Brücke zwischen Kreativität einerseits und deren marktgerechten Realisierung andererseits und fördert dadurch die Innovationsanreize und den Wettbewerb.
Die vorliegende Arbeit hat als Ziel die systematische und analytische Auseinandersetzung mit dem Thema der Patentverletzung. Dazu wird zunächst den Begriff allgemein erörtert, die Arten von Patentverletzung dargestellt und die Konsequenzen aus rechtlicher und betriebswirtschaftlicher Sicht analysiert. Bevor aber das Hauptthema im Kapitel 3 angesprochen wird, werden die theoretischen Grundlagen im Kapitel 2 gebildet, die zum Verständnis der Problemstellung, notwendig sind. Kapitel 4 gibt einen Überblick und schließt die Arbeit mit einer Zusammenfassung ab.

Outline:

Einleitung
Theoretische Grundlagen
Begriff und Voraussetzungen für die Patentierbarkeit
Typischer Ablauf des Patenterteilungsverfahrens in Deutschland
Recht aus dem erteilten Patent 5Patentverletzung
Benutzungsformen
Arten der Patentverletzung
Ansprüche des Patentinhabers bei Patentverletzung
Patentverletzung aus betriebswirtschaftlicher Sicht
Kosten der Patentverletzung
Einfluss auf die Innovationsanreize
Patent Infringement Agreements (PIA) als Lösung von Patentverletzungskonflikte
Ausblick und Zusammenfassung
Literaturverzeichnis

Aus der Arbeit:

''Patente sind den Formen des gewerblichen Rechtschutzes zuzuordnen. Definitionsgemäß wird durch ein Patent „dem Erfinder oder seinem Rechtsnachfolger von staatlicher Seite ein zeitlich begrenztes Monopol für die wirtschaftliche Nutzung einer Erfindung gewährt“ (TRAUTWEIN 2007, S. 27). Der grundsätzliche Unterschied zwischen Patenten und andere Arten des gewerblichen Rechtschutzes, wie z.B. Warenzeichen, Geschmackmuster usw. ist, dass sich das Patent ausschließlich auf technische Erfindungen bezieht. D.h. sie können nicht auf Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, Pflanzen-und Tiersorten usw. angewendet werden.(vgl. WAGNER 2007 S.160) Patente werden nach §1 Abs.1 des Patentgesetzes(PatG) für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Aus dieser Beschreibung der PatG sind drei Voraussetzungen der Patentierbarkeit abzuleiten. Das sind nämlich die Neuheit, die erfinderische Tätigkeit und die gewerbliche Anwendbarkeit.
Der Begriff der Neuheit ist in § 3 Abs.1 PatG definiert. Danach wird eine Erfindung als neu charakterisiert, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Zum Stand der Technik gehören alle technische Kenntnisse, die zum maßgebenden Zeitpunkt mündlich, schriftlich oder auf eine andere Weise, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind (vgl. OSTERRIETH 2007 S.88). An dieser Stelle ist zu erwähnen, dass eine Erfindung als neu gelten kann, auch wenn alle ihrer einzelne Merkmale bekannt sind. In diesem Fall ist die Kombination der Merkmale zu betrachten, die als neu erscheinen kann und damit die Neuheit der Erfindung gerechtfertigt ist. Maßgebender Zeitpunkt für die Neuheitsbeurteilung ist der Anmeldetag. Alle technische Erfindungen, die vor diesem Tag bekannt waren, sollen in die Neuheitsüberprüfung miteinbezogen werden (vgl. NIRK/ULMANN 2007 S.48). ''